Sowohl im Haushalts- und Finanzausschuss durch Herrn Wiegand-von-Kleist und bei einer Rede während der letzten Gemeindevertretung durch Herrn Erwin Schmidt wurde als Beispiel für unsere Arbeit die Stadt Immenhausen erwähnt.
Nun ist jedoch unklar, inwiefern die Stadt Immenhausen, die ca. 5.000 Einwohnenden weniger hat als Kaufungen, für uns ein Beispiel darstellen kann. Möglicherweise ging Ihnen das als Zuhörende im Ausschuss oder in der Vertretung genau so. Ein Vergleich zwischen Immenhausen und Kaufungen ist natürlich ohne die historische Entwicklung kaum möglich. So sind die Gewerbegebiete Immenhausens eben nicht durch eine unnötige Autobahn seit Jahren blockiert, schon daher ist ein Vergleich schwer. Dass geschichtliche Entwicklung, Zusammensetzung der Bevölkerungsstruktur aber auch Kommunikationskultur hier maßgeblich beeinflussen, ist klar.
Es ist nicht davon auszugehen, dass sich die CDU Kaufungen bei ihrem Vergleich einzig auf einen Artikel in der hna vom Oktober 2013 bezieht, in dem wir davon in Kenntnis gesetzt wurden, dass das Defizit sich im Haushaltsplan 2014 von 380.000 € auf 340.000 € verringert. Vielmehr wird dieser Vergleich seine Gründe in verschiedenen Details haben. Das Recherche-Team der Grünen Linken Liste Kaufungen hat sich auf die Suche gemacht.
Die Stadtverordnetenversammlung (vergleichbar mit der Kaufunger Gemeindevertretung) hat eine absolute Mehrheit der SPD. Dies ist logischerweise auch im Magistrat (vergleichbar mit dem Kaufunger Gemeindevorstand) der Fall. Will die CDU Kaufungen eine solche Mehrheit? Nach Ansicht der Grünen Linken Liste Kaufungen ist es gut, dass wir keine Partei oder Wählervereinigung haben, die über 50% der Sitze hat. Zwar werben wir aktiv darum, dass die Bürgerinnen und Bürger uns 2016 stärker als 2011 in die Gemeindevertretung schicken und unsere erfolgreiche und aktive Arbeit dadurch belohnt wird, aber 50% GLLK, SPD oder CDU wollen wir überhaupt nicht.
Der Magistrat in Immenhausen wurde verkleinert. Eine solche Verkleinerung hilft aufgrund der Gesetze der Mathematik den Großen mehr als den Kleinen. Daher gehen wir davon aus, dass die CDU diese Verkleinerung in Kaufungen beantragen wird. Es ist richtig, dass dies Kosten spart. Es ist jedoch auch richtig, dass dadurch die Arbeit schlechter innerhalb der Fraktionen verteilt werden kann, da es weniger Personen gibt, die Arbeit übernehmen können. Im Sinne einer Aktivierung und Stärkung der Kommunalpolitik ist dies unserer Ansicht nach nicht.
Um Geld zu sparen, wird in Immenhausen nachts die Straßenbeleuchtung abgeschaltet. Dies ist in vielen Gemeinden schon der Fall. Ein diesbezüglicher Antrag der CDU Kaufungen liegt jedoch noch nicht vor. Ebenso wurde das Angebot für Seniorinnen und Senioren in Immenhausen reduziert. Mal sehen, was die CDU hier beantragt.
In Sachen Wohnungsbau hat sich die Stadt Immenhausen über eine Richtlinie entschieden, dass finanzschwächere Personen, die bauen wollen, finanziell unterstützt werden. Zwar werden diese Mittel kaum abgerufen, aber es ist doch ein Schritt in die richtige Richtung. Eine solche Entscheidung wäre auch richtig im Sinne des Beschlusses der Gemeindevertretung zur Bebauung um den Kreisel, denn hier sollen ja auch gezielt finanzschwächeren und jungen Familien (das fällt oft zusammen) eine Baumöglichkeit gegeben werden.
Im Zuge eines Workshops mit dem Thema “Wie soll sich unsere Stadt Immenhausen in Zukunft weiterentwickeln?” wird folgendes deutlich und jetzt wohl auch von der CDU mitgetragen: Es braucht eine ganzheitliche Strategie, wichtig ist die Stärkung der Innenentwicklung, der Flächenverbrauch muss verringert werden, die Nachbarkommunen müssen dabei mit in den Blick genommen werden, die Bürgermitwirkung muss gestärkt werden, es geht um möglichst breite Bürgerbeteiligung, die Energieversorung muss dezentral werden, es braucht ein Leerstandsmanagment, Baulücken müssen geschlossen werden. Alles gute Ideen, die die Grüne Linke Liste Kaufungen stets hervorhebt. Kurz gefasst und auf Kaufungen übertragen, lässt sich somit sagen:
Die Stolläcker sind vom Tisch und können sich eigentlich nicht mehr im Wahlprogramm der CDU für 2016 wiederfinden.
Sehr in unserem Sinne ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger bei den Sitzungen der Stadtverordneten Anfragen stellen dürfen und diese sofort beantwortet werden. Einen solchen Antrag haben wir schon länger in der Schublade, aber mangels Mehrheit bislang nicht gestellt. Kommt aber noch. Und jetzt haben wir vielleicht sogar – Immenhausen sei Dank – die CDU im Boot.
Dass es bei den Kindertagesstätten in Immenhausen eine Sozialstaffelung geben soll, wird von der CDU mitgetragen (also der in Immenhausen). Das passt zwar nicht so ganz damit zusammen, dass die CDU (also die in Kaufungen) im letzten Jahr eine Erhöhung der Kitagebühren (pro Jahr um 10 Cent pro Stunde) gefordert hat, aber auch hier kann man sagen:
Gut, wenn wir von Immenhausen lernen.