Politik ist bekanntermaßen die Kunst des Machbaren. Und dazu gehört vor allem den Menschen mutig zu erklären, was geht und was nicht geht.
Das schreibt Herr Ketteritzsch in seinem Kommentar zu dem von uns eingebrachten Antrag zu einer anderen Verteilungspolitik. Auch die hna weiß, dass wir seit einiger Zeit verschiedene Gelegenheit suchten, um mit dem Bürgerinnen und Bürgern in genau diesen erklärenden und mitnehmenden Dialog zu kommen. Wir hatten uns gegen die fraglos angenehme und gewünschte Brücke in Richtung Steinertsee gewandt und vorgeschlagen genau an dieser Stelle mit einer Infotafel die Problematik darzustellen und deutlich zu machen, was es für die Menschen in Kaufungen bedeutet, wenn die Entscheidung für oder gegen diese Brücke fällt. Die GLLK teilt den Gedanken, dass wir mutig erklären müssen. Wir sind aber auch der Ansicht, dass wir mutig in Richtung Land und Bund sein müssen, wenn diese wiederum ihre Hausaufgaben nicht machen.
Die Bürgerinnen und Bürger Kaufungens, so meint Herr Ketteritzsch würden überhaupt nichts merken von den ökonomischen Veränderungen der letzten Zeit, die dem Bemühen geschuldet sind, die Schulden abzubauen. Grundsteuer und Gewerbesteuer sind teurer geworden, die Hundesteuer auch, Wasser und Abwasser ebenso. Die Kitagebühren haben leicht angezogen und im Museum hat sich der Takt der Ausstellungen verringert. Und das ist jetzt keine vollständige Liste, aber – sehr geehrter Herr Ketteritzsch – sind sie sich wirklich sicher, dass der Normalbürger und die Normalbürgerin nicht viel mehr mitbekommt, als dass das öffentliche Grün nicht mehr so oft gemäht wird? Ist es nicht übrigens die hna selbst, die immer wieder bejammert, dass unsere Straßen schlecht seien? Und davon soll also nur die hna etwas merken, nicht aber die Bürgerinnen und Bürger?
Inhaltlich so richtig falsch ist Herr Ketteritzsch, wenn er schreibt: “Stets drohen besonders aus der Sicht jener Kommunalpolitker, deren Parteifreunde auf höhrerer Ebene gerade nicht am Drücker sind, finanzieller Untergang und soziale Verödung.” Falls es noch nicht aufgefallen sein solle: In Hessen sind die Grünen mit an der Regierung und in Berlin die SPD.
Verärgert bin ich als Fraktionsvorsitzender der Grünen Linken Liste Kaufungen aber über die Aussage, dass wir frei von jeder Selbstkritik seien, was unser finanzielles Gebaren angeht. Und wir wären auch noch der Ansicht, dass immer nur die anderen Schuld sind. Diese Legislatur geht bald zu Ende, sehr geehrter Herr Ketteritzsch. In den vergangenen vier Jahren hat die hna kein einziges Mal den direkten Austausch mit uns gesucht, sich nie direkt informiert und keine Anstalten gemacht, um etwas herauszufinden über unsere hier populistisch genannten Positionen. Noch wäre zumindest ein Jahr Zeit, welches ausreichen könnte, um zu recherchieren, ob ihre Aussage überhaupt zu unserer Politik passt.
Journalismus ist bekanntermaßen die Kunst der Recherche. Und dazu gehört vor allem die Menschen kritisch zu fragen, was geht und was nicht geht.