Wie die HNA schon am 13. Mai schreiben konnte, plant die Gemeinde einen Kita-Neubau auf dem alten Festplatz. Zwei Tage zuvor wurde dem Haupt- und Finanzausschuss zwar der Bedarf an Kita-Plätzen deutlich gemacht, aber von einer Standortvorentscheidung war da noch nicht die Rede.
In unserer Fraktionssitzung am 23. Mai haben wir uns mit der dazu gehörenden Beschlussvorlage befasst und daher am 24. Mai mehrere Fragen an die Verwaltung gestellt. Während der Sitzung des Ausschuss BPUE gab es nun die Antworten.
- In der Begründung des Antrags ist von mehreren begutachteten Grundstücken die Rede. Welche sind das?
- Wurde auch das Gelände südlich des Kreisel geprüft? Bezogen auf die genannten Kriterien (gemeindeeigenes Grundstück, konfliktfrei, Baurecht, zentrale Erreichbarkeit und Anbindung an das Straßenbahnnetz) unterscheidet es sich nicht von dem Vorschlag. Daher interessiert uns hier das ausschlaggebende Kriterium.
- In der Folgekostenberechnung werden die Personalkosten benannt, die analog zu den Kosten der Kita Sternschnuppe kalkuliert wurden. Dem Brief des Elternbeirates, der sich zu dem Kitaneubau schon am 12. Mai schriftlich äußern konnte (der Gemeindevorstand hat erst am 17. Mai dazu beraten), sind schon die Öffnungszeiten der Kitas zu entnehmen. Wann wurde dazu beraten? Welche Überlegungen wurden hierbei angestellt?
- Der Gemeindevorstand hat am 17. Mai zur Beschlussvorlage 2016/0047 nicht öffentlich vorberaten. Der Elternbeirat konnte am 12. Mai schon schriftlich zur Beschlussvorlage Stellung nehmen. Ist dem zu entnehmen, dass die Beschlussvorlage schon ausgehändigt oder bekannt gemacht wurde, bevor der Vorstand überhaupt dazu beraten hatte?
- In der Folgekostenberechnung wird Spielmaterial mit einkalkuliert, nicht jedoch die Möblierung. Gibt es hier etwas keine Anhaltswerte, also z.B. Durchschnittskosten Möblierung pro qm Fläche?
- Wurde bei den Überlegungen auch die Frage erörtert, die Konzeptbreite der Kaufunger Bildungslandschaft zu vergrößern? Wurde darüber nachgedacht, statt einer späteren Erweiterung ein neues Konzept zu erproben? Hier bietet sich für Kaufungen auch die Konzeption eines Wald- und Naturkindergartens an. Auch zweigruppige Waldkindergärten sind schon in Betrieb. (Auch wenn es dem nachvollziehbaren Zeitdruck möglicherweise nicht genügt, so wäre es doch ganz im Sinne einer guten kommunalen Bildungslandschaft eine Überlegung wert, schon heute nicht über einen späteren Ausbau einer neuen Kita nachzudenken, sondern ein für Kaufungen modernes Konzept schon heute vorzudenken. Hierzu wurden ja auch in Kaufungen schon konkrete Überlegungen angestellt.)
- Plant der Gemeindevorstand dem Beschluss der Gemeindevertretung (auf Antrag von CDU und Grünen), die Kosten für das Produkt 36501 bis 2018 zu deckeln, Folge zu leisten? Schlägt der Gemeindevorstand daher der Gemeindevertretung eine Erhöhung der Kitabeiträge um 50 Euro pro Monat pro Kind vor?