Die Grüne Linke Liste hat sich am 1. Dezember 2018 intensiv mit dem Haushaltsentwurf auseinander gesetzt und unterstützt die Arbeit der Gemeindevertretung mit zehn Anträgen zum Haushalt. Wie mehrfach gewünscht, stellen wir die Anträge zum Teil vorab hier vor. Besprochen werden sie in der Haupt- und Finanzausschussitzung am 5. Dezember 2018.
Sie können sich neun der Anträge hier und den Antrag zum Wochenmarkt hier Einzelnen ansehen. Ein paar stellen wir hier kurz vor.
Die Fraktion beantragt einen Zuschuss in Höhe von 25.000 € für den Förderverein Schwimmbad Helsa, der an konkrete Maßnahmen geknüpft ist.
Der Klimaschutzmanager der Gemeinde Kaufungen soll statt wie vorgesehen 2.000 Euro an Mitteln 20.000 Euro zur Verfügung gestellt bekommen. (Natürlich wissen wir, dass der Klimaschutzmanager noch überhaupt nicht genehmigt ist. Derzeit laufen die Vorbereitungen dafür. Aber wir sind der Ansicht, dass das vorgesehene Budget von 2.000 Euro nicht ausreicht, um die Stelle attraktiv zu machen. Und zudem erhoffen wir uns auch einen kreativen, mutigen, fordernden Beitrag der Klimaschutzmanagerin und dafür sind Mittel nötig.)
Die Gemeinde soll den Winterdienst wieder selber übernehmen und dafür eine Vollzeitstelle mehr bekommen.
Jedes zweite Fahrzeug, welches in der Gemeinde und in den gemeindeeigenen Betrieben angeschafft wird, soll eine Elektrofahrzeug sein.
Das Frauenhaus Kassel soll statt 3.000 Euro einen Zuschuss von 6.000 Euro erhalten.
Wie schon seit Jahren gefordert, soll die Arbeit in der Gemeindevertretung zukünftig papierlos erfolgen. Die technische Infrastruktur hierfür steht bereits, es muss nur noch umgesetzt werden. Dann gibt es auch den Haushalt endlich digital.
Wir wollen die Nutzung der Büchereien erhöhen und daher den Werbeetat mit 3.000 Euro ausstatten.