Fahrbahnmarkierungen am Kreisel
Wir updaten diesen Artikel, da wir weiterhin nichts gehört haben. Der letzte Kontakt bezüglich unserer Anfrage vom August 2020 war am 18. November. Ende Dezember hakten wir nochmal nach und jetzt ist der 10. Januar. Weiter geht es dann am 19. Januar, leider wieder keine Antwort, sondern nur einen Tipp, wo wir weitere Informationen bekommen können. (Wichtig zu bemerken ist, dass diese langsame Verlauf der Klärung überhaupt nichts mit der Gemeinde Kaufungen zu tun hat. Jede Anfrage in dieser Sache, die wir an die Gemeinde gestellt haben, wurde schnell beantwortet. Wir sind zwar einer Lösung noch nicht näher gekommen, aber wir wollen nicht, dass hier jetzt jemand Kaufungen die Schuld gibt.)
Die ganze Geschichte beginnt im August 2020 und geht so:
Eine Bürgerin fragte bei uns im August 2020 an, ob es möglich wäre, die Fahrbahnmarkierungen um den Kreisel (insbesondere die Fußgängerüberwegsmarkierungen) neu zu machen. Sie sind kaum noch zu sehen. Die Annahme der Grünen Linken Liste Kaufungen war es, dass diese Maßnahme so oder so geplant ist und daher fragten wir an, wann diese Maßnahme umgesetzt werden wird.
Doch da haben wir uns geirrt. Die Verwaltung antwortete:
Die Markierungen wurden in 2013 entfernt, weil bei der Verkehrsschau festgestellt wurde, dass die rechtlichen Vorgaben nicht erfüllt waren. Die schlechte Beseitigung führt immer wieder zur Forderung, dass sie erneuert werden sollen. Straßenbaulastträger der Leipziger Straße ist der Landkreis (Kreisstraße). Fahrbahnmarkierungen werden von HessenMobil überwacht und falls erforderlich erneuert.
Die GLLK hat daraufhin bei HessenMobil nachfragt, welche rechtlichen Vorgaben zu erfüllen sind und ob HessenMobil, bei Erfüllung der dieser Vorgaben, die Markierungen erneuert und bis wann.
Am 18.11.2020 antwortete nun die Straßenverkehrsbehörde kurz und knapp:
bzgl. Ihrer Anfrage haben wir uns mit der zuständigen Straßenmeisterei in Verbindung gesetzt. Lt. SM Gudensberg ist die Verkehrsführung für die Fußgänger und Radfahrer eindeutig. Die Problematik/ Anfrage sollte aber ggf. in einer erneuten Verkehrsschau (von der Verkehrsbehörde) erörtert werden.
Na, also wirklich kurz und knapp. Darum fragten wir erneut nach (und hakten im Januar 2021 nochmal nach, da wir nun schon seit 1,5 Monaten wieder überhaupt nichts gehört hatten):
vielen Dank für Ihre Antwort. Ich habe noch ein paar Nachfragen dazu, aber vorab bitte ich Sie, der SM Gudensberg zu übermitteln, dass zumindest für die Fahrradfahrenden aufgrund der verblassenden Fahrbahnmarkierung die Verkehrsführung nicht eindeutig ist.
Mir ist nicht ganz klar, ob ich der Antwort entnehmen soll, dass die Markierungen also deshalb nicht erneuert werden, weil die Straßenmeisterei die Verkehrsführung für eindeutig hält? Wieso waren denn dann zuvor die Fahrradmarkierungen angebracht? Hat sich hier nur die Einschätzung der Eindeutigkeit geändert oder gab es zwischenzeitlich neue Verkehrsregeln?
Wir fragten auch noch an wg. einer möglichen neuen Verkehrsschau und haben erfahren, dass diese die Gemeinde veranlasst. Wenn wir die obigen Fragen beantwortet haben, dann fragen wir die Gemeinde an, wann sie plant, die nächste Verkehrsschau zu veranlassen. (Und es gibt die Vermutung, dass die Gemeinde uns dann sagt, dass dafür andere zuständig sind.)
Update 19.1.2021
Nach einem Telefonat mit dem Landkreis Kassel und der dort zuständigen Person wissen wir nun, dass uns nur das Protokoll der letzten Verkehrsschau in Kaufungen weiterhelfen kann. Der Landkreis ist sich aber unsicher, ob er das Protokoll an einen Gemeindevertreter aus Kaufungen weitergeben kann und empfahl uns, das Schriftstück bei der Gemeinde Kaufungen zu erfragen. Dem sind wir am 19. Januar nachgekommen und haben zudem dort angefragt, wann denn die nächste Verkehrsschau geplant ist.