Faires und Soziales

Kommunale Auswirkungen von TTIP – Heinrich Böll Stiftung (Die Grünen)

Die Kritiker/innen befürchten, dass sich das geplante Abkommen auch auf die kommunale Selbstverwaltung auswirken wird. So könnte das Abkommen die Kommunen zwingen, Leistungen der Daseinsvorsorge künftig aus der Hand zu geben und nicht nur europaweit, sondern transatlantisch auszuschreiben. Unter anderem könnte die Wasserwirtschaft (nachdem sie gerade aus der Dienstleistungsrichtlinie herausgenommen wurde) erneut zum Gegenstand europäischer […]

Kommunale Auswirkungen von TTIP – SPD

Zu den kommunalen Auswirkungen von TTIP, dem geplanten transatlantischen Freihhandelsabkommen, äußert sich die SPD im Bund auf ihrer Homepage durch den Politikberater Pan Pawlakudis: “Das transatlantische Freihandelsabkommen muss weit über alles hinausgehen, was multilaterale Handelsabkommen bislang regeln. Ging es bisher vorrangig um den Abbau von Zollhürden, geht es nun um die Harmonisierung von Regulierungen in […]

Aktionen Bildung Öffentlichkeitsarbeit

Auch in Kaufungen – “TTIP unfairhandelbar” – 16. Mai – 19.30 Uhr

Zu einer Informationsveranstaltung zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA lädt die Grüne Linke Liste Kaufungen (GLLK) am Freitag, den 16. Mai 2014 ab 19:30 Uhr in den Nebenraum der Gaststätte Tresor, Leipziger Str. 465 Kaufungen, ein. Als Referent für dieses Thema ist es gelungen für diesen Abend den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der […]

Faires und Soziales Gemeinsam mobil Neuigkeiten

Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum

Der Bundesverband Carsharing hat ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, welches sich mit der umstrittenen Situation von Stellplätzen im öffentlichen Raum befasst. Hierin sind auch einige interessante Informationen enthalten, die auch für Kaufungen interessant sind. Die Grüne Linke Liste Kaufungen wird sich in den nächsten Monaten auch mit diesem Thema auseinander setzen. Das der Gemeindevertretung vorliegende […]

Beteiligung Demographie Faires und Soziales JSSK Neuigkeiten

Armutsbericht für den Landkreis Kassel

Laut Wegweiser Kommune der BertelsmannStiftung lebten 2011 11,9 % der Kaufungerinnen und Kaufunger, also ca. 1.480 Personen, in einem Haushalt mit einem Gesamtnettoeinkommen unter 1.000 Euro. In der letzen Gemeindevertretersitzung wurde den Vertreterinnen und Vertretern der Armutsbericht für den Landkreis Kassel ausgehändigt. Darin findet sich einiges, was für unser weiteres Tun handlungsleitend sein könnte. Anders […]