Am 1. September 2011 hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema Bürgerbeteiligung gearbeitet. In der sehr interessanten Broschüre heißt es:
Wir fordern:
- dass Bürgerinnen und Bürger sowohl bei der Entscheidung über das “Ob” (Bedarfsermittlung und Aufstellung der Bedarfspläne) als auch über das “Wie” (Ausgestaltung der Planungsvorhaben vor Ort) beteiligt werden.
- dass in sämtlichen Planungsverfahren die Voraussetzungen für Verhandlungen auf Augenhöhe geschaffen werden,
- dass zur guten Praxis auch die Formulierung wesentlicher Planungsinhalte und -entscheidungen in allgemein verständlicher Sprache gehört …
Dem schließen wir uns an und empfehlen die Anwendung auf die aktuellen Planungsvorhaben.