Meine sehr verehrten Damen und Herren,
die letzte Kommunalwahl liegt ein Jahr zurück. Für mich persönlich ein sehr ereignisreiches und äußerst lehrreiches Jahr. Ein Jahr voller neuer Bekanntschaften und neuer Themen. Ein Jahr, an dessen Ende nun die Entscheidung zum Bau eines Lebensmittelmarktes auf dem Riffergelände ansteht. Und auch die Entscheidung zu der Straße, die vom Kreisel zum Riffergelände führt. Insbesondere dieser Themenkomplex hat es schwer gemacht, sich als Neuer hier in der Vertretung zu orientieren. Die Beschäftigung damit hat ein Eintauchen in eine lange Auseinandersetzung erforderlich gemacht, die im Grunde genommen nicht mehr in Gänze nachvollziehbar war und ist.
Nachdem Grüne und CDU den Weg freigemacht haben, hat sich nun eine Koalition zusammengefunden, die der Ansicht ist, dass wir mit dieser Entscheidung die Weichen richtig stellen für unseren Ort.
Mir bleibt natürlich nur eine Betrachtung dieses letzten Jahres und ein Blick auf die Schlussphase dieser Entscheidungsfindung. Und ich möchte Ihnen sagen, dass diese Schlussphase meinem persönlichen Verständnis von demokratischer Entscheidungsfindung nicht entspricht. Sie entspricht nicht meinem Verständnis von Bürgerbeteiligung, sie entspricht nicht meinem Verständnis von parlamentarischer Auseinandersetzung.
Ich habe ungefähr 80 % aller Ausschusssitzungen besucht. In kaum einer wurden Argumente ausgetauscht. Sondern es werden Argumente vorgetragen. Es geht nicht darum, die Position der anderen zu verstehen und herauszufinden, ob vielleicht was gutes dran ist. Es geht nicht darum, gemeinsam aus den verschiedenen Positionen das beste für Kaufungen zu entwickeln. Doch so sollte es sein. Wir sollten ein Interesse daran entwickeln, ob unsere eigenen Argumente denn wirklich gut sind. Und dazu sollten wir das hier versammelte Know-How nutzen.
In dieser Vertretung steckt viel mehr drin, als das, was wir nach außen präsentieren. Hier haben sich Menschen zusammen gefunden, die ein Interesse daran haben, dass sich Kaufungen weiter entwickelt. Hier sitzen Menschen, die sich seit vielen Jahren mit der Kaufunger Realität auseinandersetzen. Und was machen diese Menschen: Sie hören sich nicht einmal richtig zu.
Vielleicht ist auch das, das Resultat dieses langen Prozesses und dieser schmerzhaften Entscheidungsfindung. Ergebnis dieses Prozesses ist auch, dass wir eine wesentliche Aufgabe nun weiterhin vor uns haben:
Die Stärkung des Ortskerns von Oberkaufungen. Hierbei stellt sich auch die Frage, ob wir aus dem vorhergegangenen Prozess lernen konnten.
- Können wir uns zumindest auf ein Ziel einigen, so dass wir gemeinsam wissen, wo wir hin wollen?
- Sind wir bereit und gewillt, die Argumente der anderen zu hören und zu diskutieren?
- Schätzen wir den Umstand, dass die Position des anderen uns die Möglichkeit gibt, die eigene Position erneut anzusehen und sie dadurch sogar zu verbessern? Also mit Hilfe des anderen?
Da würde ich gerne hin, dass wir die Stärken der anderen wahrnehmen und akzeptieren. Ich wünsche mir ein Parlament, welches in unterstützender Art und Weise miteinander diskutiert. Das würde Neugier voraussetzen. Und es würde voraussetzen, dass wir uns gegenseitig akzeptieren mit unseren unterschiedlichen Meinungen. Und es würde voraussetzen, dass wir bereit sind, unsere eigenen Positionen zu hinterfragen.
Am Ende des langen Weges stehen nun mehrere Entscheidungen an. Ich möchte unsere Abstimmungsverhalten erläutern. Wir akzeptieren diese Niederlage. Wir werden uns nicht in eine Schmollecke zurück ziehen, sondern weiter mit Ihnen zusammen Kaufunger Politik machen. Natürlich auch, weil wir glauben, dass wir mit unseren Ideen und Vorschlägen, mit unserer Begeisterung für diesen Ort und unserer Freude am Mitwirken für Kaufungen wichtig sind.
Wir stimmen mit Nein, weil auch das zu diesem langen Prozess gehört. Wir stimmen gegen die nun folgenden Entscheidungen, weil es auch wichtig ist für all diejenigen Kaufungerinnen und Kaufunger, die mit uns der Ansicht sind, dass damit ein falscher Weg eingeschlagen wird.
Ich bedanke mich bei all denjenigen, die mit uns gegen diese Entscheidung gestritten haben, die uns unterstützt haben und die uns Mut gemacht haben.